Groko…


Der Eiertanz der Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen ‚Großen Koalition‘ (Groko) soll nun tatsächlich beendet sein?

Politik definiert sich als Steuerungsmechanismus auf der Basis sozialen Handelns legislativ und exekutiv. Damit es zur Entscheidungsfähigkeit einer Regierung überhaupt kommt, bedarf es der Kompromisse oder zugrundelegend der Kompromissbereitschaft derjenigen, denen der freie Wille des Einzelnen durch Wahlen übertragen wurde. Der Weg dahin führt über Verhandlungen und damit über Kompromisse. Im Speziellen zog sich das nun über Wochen hin und dürfte den Steuerzahler sicherlich siebenstellig belasten. Mit welcher Gelassenheit und Selbstverständlichkeit (z.B. Seehofers permanentes Gegrinse) das ‚vermarktet‘ wird, ist nicht mehr nur beeindruckend. Letztlich ist es ein Geschacher um Posten und um die möglichst gute Darstellung einer jeden Partei vor dem Wahlvolk, denn die nächste Wahl kommt gewiss.

Das ist die gängige Praxis. Doch … Mir stellt sich allerdings eine grundsätzliche Frage : Warum wagt ‚man‘ nicht den Schritt aus der Scheuklappenpolitik des Fraktionsdenkens in eine parlamentarische Demokratie, die ihrer Bezeichnung gerecht wird? Gemeint ist in diesem Falle eine faktische Minderheitsregierung, die ihre Beschlussmehrheiten bei den einzelnen Abgeordneten im Bundestag tatsächlich erarbeiten muss, um Beschlüsse und Gesetze durchzusetzen. Abgeordnete entscheiden nicht fraktionskonform. sondern nach dem Willen ihrer Wähler. Und zwar jede(r)…  Wäre das : ‚Teufel und Weihwasser‘? Ein Schreckgespenst? Die Angst vor dem tatsächlichen Volkswillen.. oder … vom Kuckuck aus dem gemachten Nest geworfen zu werden? (Oberklasse-Dienstwagen mit Chauffeur -auf Kosten des Steuerzahlers- der Theorie von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit opfern?). Wie widerlich da solche Gedanken sein können… Die Frage ‚Für wen?‘ stellt sich dabei nicht mehr.

Natürlich darf bei all solchen Gedanken nicht die pragmatische Seite übersehen werden. Das System lässt eine solche Sichtweise zwangsweise zu, um z.B. Randgruppen im Zaume zu halten oder international handlungsfähig und kalkulierbar zu sein usw.. Doch … wie lange noch?

Wie lange lassen sich die Menschen mit solchen Argumentationen noch  hinter die Fichte führen?

Ich wage mal, Willy Brand zu zitieren : “ Wir wollen mehr Demokratie wagen…“

 

 

 

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